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Sessionsrückblick Herbstsession 2016

Sessionsrückblick Herbstsession 2016

Referat von SVP Nationalrat Lukas Reimann

Öffentliches Referat von Nationalrat Lukas Reimann

zur

„Gold-Initiative“

und

„Stopp der Überbevölkerung“ (Ecopop-Initiative)

mit anschliessender Fragerunde.

Freitag, 7. November 2014, 19:30 Uhr
Aula Primarschule Wiesenau
Wiesenstrasse 18, 9430 St. Margrethen

SVP Nationalrat Lukas Reimann

Sozialkosten schwächen die Gemeinde

Elisabeth Thurnheer-Bojer, Fabian Herter, Marcel Toeltl, Mike Egger und Rolf Thurnheer

Elisabeth Thurnheer-Bojer, Fabian Herter, Marcel Toeltl, Mike Egger und Rolf Thurnheer

Zügig führte SVP-Ortsparteipräsident Marcel Toeltl durch die erste von ihm geleitete Hauptversammlung vom vergangenen Freitag im Restaurant Rössli. Der Jahresbericht, die Jahresrechnung und das letztjährige Protokoll genehmigte die Versammlung einstimmig. Als 2. Revisor wurde Robert Keller gewählt, der die auf die HV von ihrem Amt zurückgetretene Désirée Ketterlé ersetzt.

Ebenfalls auf die HV zurückgetreten ist der 2. Beisitzer Cornel Fehr, da er unterdessen nicht mehr in St. Margrethen wohnhaft ist. Dieses Vorstandsamt bleibt vorerst vakant.
Nicht in den Räten

Die aktuelle Entwicklung von St. Margrethen sorgt bei den SVPlern für Unbehagen. Geradezu dramatisch stellt sie sich bei den Sozialkosten dar, die sich innerhalb einer Legislatur verdoppelt haben. Auch zu diesen Sozialhilfebezügern gehört der strenggläubige Moslem, der über seine Tochter und seinen Sohn die Schulgemeinde vor heikle Situationen stellt und kürzlich vor Gericht stand. Man frage sich dabei unweigerlich, wo das noch alles hinführe in St. Margrethen, sorgt sich die SVP. Als Ortspartei ohne Gemeinde- und Schulräte ist es schwierig, direkten Einfluss auf das Geschehen zu nehmen. Doch der Vorstand hat es sich nichtsdestotrotz anlässlich der HV zum Ziel gesetzt, umsetzbare Lösungsansätze zu suchen. Denn im Steuerwettbewerb verliert die Gemeinde Jahr für Jahr an Boden und liegt nun sogar hinter Oberriet. – Im Anschluss an den offiziellen Teil hielt Kantonsrat und JSVP-St. Gallen-Präsident Mike Egger ein fesselndes Referat. Auch dank des grossen Engagements der wiedererstarkten JSVP gelang es, die Masseneinwanderungs-Initiative in einem «David gegen Goliath»-Kampf zu gewinnen. Dabei stach St. Margrethen mit einer Zustimmung von 64,5 Prozent heraus.

Erasmus und Gripen

Mike Egger nutzte die Gelegenheit, über aktuelle Themen wie das Studentenaustauschprogramm Erasmus, das ja bereits vor dem letzten Abstimmungssonntag von der Schweiz aufgrund massiver Verteuerung gekündet wurde, zu informieren.

Zuletzt ging er auf die kommenden Abstimmungen vom Mai ein, bei denen die SVP den Fokus auf die Wahrung der Unabhängigkeit legen muss.

Dafür ist eine funktionierende Landesverteidigung inklusive Luftwaffe mit Gripen unabdingbar.

Fabian Herter

In Kunst des Luftpistolen- und Blasrohrschiessens eingeführt

Tagblatt Online, 26. November 2013

Am Freitag, 22. November, trafen sich zahlreiche SVPler in der Kaverne des Schützenvereins.

ST. MARGRETHEN. Nach einem Begrüssungsapéro galt es, sich in drei Disziplinen nach Punkten zu messen. Die Helfer des Schützenvereins führten die Teilnehmer dabei in die Kunst des Luftpistolen- und Blasrohrschiessens ein. Weniger Erklärungsbedarf bedurfte das den meisten bereits bekannte Pfeilwerfen. Nachdem die Herausforderungen mehr oder weniger erfolgreich gemeistert waren, genossen alle die vorzügliche Bewirtung des Gastgebers. Dabei kam auch das aktuelle Politgeschehen nicht zu kurz.

Es wurde rege über den Ausgang der bevorstehenden eidgenössischen Volksabstimmungen gemutmasst. Die Resultate des Schiesswettbewerbs standen hingegen schon fest. Auf die Spitzenränge schafften es Fritz Brügger, 212 Punkte, Mario Ladalardo, 222, und am besten reüssierte Ortsparteipräsident Marcel Toeltl mit stolzen 234 Punkten. (FH)

Gesetzlicher Impfzwang

Am Dienstag, 27. August, hat der parteiunabhängige Holistopath, Autor und Dozent Daniel Trappitsch zur Initiative „Epidemiengesetz, Revision“ referiert, über die am 22. September abgestimmt wird.

St. Margrethen. Die SVP St. Margrethen konnte erneut für ein sehr wichtiges Abstimmungsthema einen hochkarätigen Referenten engagieren. Mit Daniel Trappitsch, dem Präsidenten des Referendumskomitee, erhielten die zahlreichen Anwesenden Informationen aus erster Hand.

Zuvor war eine Besichtigung des Alters- und Pflegeheims Fahr angesagt. Der Heimleiter Alois Thür vermittelte engagiert und kurzweilig dabei viel Wissenswertes zur Geschichte des Heimes, zu täglichen und kommenden Herausforderungen und Aufgaben, wie auch das Leben im Heim. Dass das Referat innerhalb der Räumlichkeiten des Heimes gehalten wurde, war naheliegend. Betreffen doch die Auswirkungen einer Annahme des Epidemiengesetzes auch das Personal.

Im folgenden Referat wurden verschiedene Aspekte des Epidemiengesetzes und der Hintergründe aufgezeigt. Geschichtliche Ereignisse, Fakten und Bedrohungsszenarien waren ebenso belichtet worden, wie wirtschaftliche Hintergründe und die rechtliche Situation. Je tiefer die anwesenden Zuhörer in das Thema eintauchten, desto mehr taten sich Fragen auf und stellten sich Befürchtungen ein. Die Widersprüche der befürwortenden Kreise zu Aussagen im Abstimmungstext und den darüber abzustimmenden Gesetzesartikeln lassen ein ungutes Gefühl aufkommen.

Am Ende des Referates fand eine rege Diskussion statt. Man spürte dem Publikum an, dass das Epidemiengesetz ein Angriff auf den eigenen Körper und die Selbstbestimmung darstellt. Viele Voten und Beispiele persönlicher Erfahrungen aus dem Publikum zeigten die Brisanz des Themas.

Die Pharma und wirtschaftlich interessierte Kreise haben die Absicht, bewusst die Rechte der Bevölkerung auszuhebeln. Grundsätzlich ist jede Impfung eine Körperverletzung. Es darf niemand gegen seinen Willen geimpft werden. Die Bundeverfassung, das ZGB und das Strafgesetzbuch enthalten entsprechende Gesetzesartikel.

Das Referat von Daniel Trappitsch zeigte eindeutig auf, dass es beim Epidemiengesetz um wesentlich mehr geht, als uns die Befürworter glauben lassen wollen. Der kritische Bürger ist gefordert, sich mit diesem Thema tiefer auseinander zu setzen. Im nachhinein zu sagen, das habe ich nicht gewusst, nützt nichts mehr.

Referat von Daniel Trappitsch

Referat mit Daniel Trappitsch20130827

Relikt aus dem kalten Krieg

Vorstandsmitglied Elisabeth Thurnheer, Nationalrat Lukas Reimann und Ortsparteipräsident Marcel Toeltl

Vorstandsmitglied Elisabeth Thurnheer, Nationalrat Lukas Reimann und Ortsparteipräsident Marcel Toeltl

Am vergangenen Mittwoch hat uns SVP Nationalrat Lukas Reimann die Ehre erwiesen, und referierte zur kommenden Initiative „Dringliche Änderung des Asylgesetzes“, über welche wir am 9. Juni 2013 abstimmen werden. Der Anlass wurde von der SVP St. Margrethen organisiert und fand in der Taverne des Schützenvereins St. Margrethen statt.

Bis auf wenige freie Plätze war der Anlass gut besucht, und die Taverne war das ideale Ambiente zum spannend vorgetragenen Referat von NR Lukas Reimann. Das praktisch ausser Kontrolle geratene Asylwesen, zu dem nicht einmal der Bund genaue Kosten darlegen kann, betrifft mit seinen Auswirkungen uns alle. Lukas Reimann zeigte dies deutlich und fundamentiert auf. Nicht nur in unserem eigenen Land sind die Zahlen alarmierend. Auch im Vergleich mit verschiedenen EU Ländern steht die Schweiz an vorderster Position mit dabei. Die beeindruckenden Zahlen verlangen nach Gegenmassnahmen, wenn wir nicht wollen dass unsere Heimat finanziell und sozial auf den Abgrund zusteuert. Eine Massnahme dazu ist die Abschaffung des Botschaftsasyls, wie es die Schweiz als eines der letzten Länder noch hat. Dieses Relikt aus Zeiten des kalten Krieges wurde von all unseren Nachbarländern in Europa abgeschafft, da diese Funktion durch das UNO Hochkommissariat für Flüchtlinge in den entsprechenden Krisengebieten vor Ort abgedeckt wird, welches dann die Flüchtlinge entsprechenden Ländern zuweist.

Nationalrat Lukas Reimann zeigte sachlich und weitsichtig auf, was die Annahme der kommenden Initiative bewirkt. Die anschliessende Diskussion wurde rege genutzt. Sie machte deutlich, dass das aktuelle Asylwesen uns alle betrifft und darum in geordnete und effiziente Bahnen gelenkt werden muss. Nur so kann sich die Schweiz die humanitäre Hilfe auch in Zukunft noch leisten.

Marcel Toeltl

Referat von SVP Nationalrat Lukas Reimann

Referat mit Nationalrat Lukas Reimann

Marcel Toeltl übernimmt SVP Präsidium

Gründungspräsidentin Karin Thurnheer und der neue Präsident Marcel Toeltl

Gründungspräsidentin Karin Thurnheer und der neue Präsident Marcel Toeltl

Ortsparteipräsidentin Karin Thurnheer begrüsste zahlreiche SVP’ler zur 5. HV im Restaurant Rössli. Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der Wahlen. Es begann mit den Kantonsratswahlen, für welche St. Margrethen zwei Kandidaten stellte. Damit verbunden wurde der hochstehende Anlass mit dem unterdessen leider verstorbenen ehemaligen Divisionär Hans Bachofner. Kontrovers diskutierte man an einem Informationsabend die Zentrumsgestaltung, wobei sich keine Mehrheit dafür begeistern konnte. Als Höhepunkt darf die Kantonale Delegiertenversammlung vom 25. April im Rheinau-Saal betitelt werden. Eine rekordverdächtige Anzahl Delegierte liess sich zur vollsten Zufriedenheit bewirten, und sorgte für entsprechende Einnahmen. Für das nächste grosse Ziel mussten die Kräfte auf den Kommunalwahlkampf konzentriert werden. Die 3 Kandidaten der SVP erzielten im 1. Wahlgang und zwei davon auch im 2. Wahlgang respektable Ergebnisse, vermochten sich jedoch nicht gegen die fragwürdige Allianz von SP und FDP durchzusetzen. Auch ohne eigene Vertreter in den Räten wird die SVP St. Margrethen eine aktive Ortspartei bleiben . Trotz Austritten darf sie seit dem Gründungsjahr ein stolzes Mitgliederwachstum von 40% verzeichnen. Als jüngste Rheintaler SVP Ortspartei liegt sie damit sogar innerhalb des Wahlkreises im vorderen Drittel.

Im Anschluss an die diskussionslos genehmigten Traktanden gab Karin Thurnheer ihren intern bereits angekündigten Rücktritt als Präsidentin und Vorstandsmitglied bekannt. Als Nachfolger wählte die Versammlung einstimmig Marcel Toeltl, wie auch die übrigen Vorstandsmitglieder für zwei weitere Jahre bestätigt wurden. Marcel Toeltl freut sich sehr auf seine neue Aufgabe und engagierte sich bereits im vergangenen Jahr ausserordentlich als Gemeinderatskandidat und Leserbriefschreiber. Die SVP’ler liessen es sich nicht nehmen ihre Gründungspräsidentin mit einem originellen Präsent und Dankesworten gebührend zu verabschieden. Ohne ihr unermüdliches Wirken wäre in St. Margrethen wohl so vieles nicht im Sinne der Bürgerschaft hinterfragt und wo möglich verändert worden.

Die zukünftige Entwicklung von St. Margrethen wird von der SVP aufgrund der zahlreichen Neubauprojekte und der Rettung des Mineralheilbades wieder deutlich positiver wahrgenommen. Ob diese Massierung jedoch nachhaltig ist und zu einer besseren Lebensqualität beiträgt, stellen wiederum einige in Frage. Ein Hauptaugenmerk bleibt die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, wie auch die Bekämpfung einer sich zunehmend vom Milizsystem verabschiedenden Schulverwaltung.

Fabian Herter

Referat von Thomas Minder

Ständerat Thomas Minder referiert am 1. Februar um 19.30 Uhr im Restaurant Schäfli in St. Margrethen. Gegenstand seines Vortrages ist die von ihm initiierte Abzocker-Initiative. Der Anlass wird von der SVP St. Margrethen organisiert.

Minder in St. Margrethen